Konfliktmineralien
20. Mai 2015| Verfasst von GreenSoft Technology, Inc.
Das EU-Parlament stimmt für eine verbindliche Zertifizierung von Konfliktmineralien
20. Mai 2015｜Verfasst von GreenSoft Technology, Inc.
Nach einer Sitzung des EU-Parlamentsausschusses hat letzten Monat abgestimmt Um den Gesetzentwurf zu Konfliktmineralien voranzubringen, hat das gesamte EU-Parlament gestern dafür gestimmt, den Gesetzentwurf zu ändern und die Zertifizierung von Importen von Konfliktmineralien verbindlich vorzuschreiben, anstatt sie auf Selbstzertifizierung zu stützen.
Mit 400 zu 285 Stimmen lehnte das Parlament den Vorschlag der Kommission zur Selbstzertifizierung ab und forderte stattdessen eine verbindliche Einhaltung der Vorschriften für alle Importeure in der Europäischen Union, die Waren aus Konfliktgebieten beziehen. Zudem verlangte es, dass Importeure oder Hersteller von ihren nachgelagerten Lieferanten Informationen darüber einholen, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um Risiken in der Lieferkette im Zusammenhang mit Konfliktmineralien zu erkennen und zu beseitigen.
Das Parlament sprach sich zudem für eine häufigere Überwachung und Überprüfung der Rechtsvorschriften aus – alle drei statt alle sechs Jahre – und forderte finanzielle Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, die im Rahmen des EU-Programms „Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und der kleinen und mittleren Unternehmen“ (COSME) eine Zertifizierung anstreben.
Der nächste Schritt für das Parlament besteht darin, informelle Gespräche mit den EU-Mitgliedstaaten aufzunehmen, um eine Einigung über die endgültige Fassung des Gesetzes zu erzielen.
Wir werden Sie über alle Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung zu Konfliktmineralien in der EU und anderen Rechtsordnungen auf dem Laufenden halten. Weitere Einzelheiten zur Abstimmung im EU-Parlament finden Sie hier.
